Samstag, 1. September 2007

Lasst mich durch, ich bin...Florida

Die Vorwahlen in den USA finden seit vielen Jahren nach einem traditionellen Ablaufplan statt. Den Auftakt bilden die Caucusses in Iowa, danach kommt New Hampshire mit den ersten primaries. In New Hampshire gibt es sogar ein Gesetz, dass der Staat seine primaries vor allen anderen Bundesstaaten abhalten muss. Danach kommen noch einige weitere Bundesstaaten, wie South Carolina und Nevada. Die meisten Bundesstaaten, u.a. die großen, wie Kalifornien und New York kamen erst später. Das führte natürlich zu einem bedeutend höheren Einfluss der früh wählenden Staaten. In den vergangenen Wahlen, waren die Würfel oft bereits gefallen, bevor die Wähler in den großen Staaten entscheiden können. Diese Tasache hat zu einem nie dagewesenen Rennen um den frühest möglichen Vorwahltermin geführt. Eine ganze Reihe von Staaten haben sich auf den 5. Februar festgelegt. An diesem Tag werden voraussichtlich u.a. New York, Kalifornien, Texas, Illinois und New Jersey. Aus dem "Super Tuesday", den es schon in den vergangenen Wahlen gab, wurde ein "Super Duper Tuesday" oder "Tsunami Tuesday" (das wollen wir ja mal besser nicht hoffen). Diese Entwicklung begünstigt die sogenannten "Frontrunners", also Kandidaten, die über genug Geld und Bekanntheit verfügen, um in vielen großen Staaten gleichzeitig konkurrenzfähig zu sein.
Damit aber nicht genug: Immer mehr Bundesstaaten überlegen sogar, noch vor den 5. Februar zu gehen. So hat Michigan beschlossen, seine primaries am 15. Januar durchzuführen, einen Tag nach dem gegenwärtigen Termin für Iowa und vor den New Hampshire primaries. Dies verstößt gegen das Gesetz in New Hampshire, so dass davon ausgegangen werden darf, dass der Staat im Nordosten seine Vorwahlen vorziehen wird, möglicherweise auf den 8. Januar. Das wäre wiederum vor den Iowa Caucusses, die dann möglicherweise auf den Neujahrstag vorgezogen werden u.s.w.
Die Parteien sind alarmiert: Die Vorstellung, den Vorwahlkampfendspurt in der Weihnachtszeit zu haben, schmeckt den Parteiführern überhaupt nicht. Und so versuchen die nationalen Parteiorganisationen, die regionalen Parteigliederungen zur Vernunft zu bringen. Bei den Demokraten wurden den Gliederungen von Florida und Michigan bereits Sanktionen angedroht: Bei den Demokraten ist es Beschlusslage, dass außer einer kleinen Gruppe priviligierter Staaten kein Staat vor dem 5. Februar wählen darf. Und so könnten den beiden Staaten im schlimmsten Fall alle Delegierten gestrichen und den Kandidaten der Vorwahlkampf in diesen Staaten untersagt werden.

Aber gerade im Fall von Florida ist ein solches Vorgehen umstritten: Zu gut hat man noch die Bedeutung dieses Staates in der 2000er Wahl in Erinnerung.

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