What the heck is...

Freitag, 25. Januar 2008

What the heck is...brokered convention?

Was passiert eigentlich, wenn am Ende des Vorwahlprozesses kein Kandidat eine absolute Mehrheit auf der Convention hat? Mit dieser Frage befasst sich heute electoral-vote.com. Sehr lesenswert!

Donnerstag, 6. September 2007

What the heck is...a battleground state

Die USA besteht aus 50 Bundesstaaten sowie dem District of Columbia. Wenn man für den Wahlkampf inkl. Vorwahlkampf mal großzügig 300 Tage veranschlagt (die Damen und Herren Politiker müssen ja zwischendurch auch mal ihren eigentlichen Beschäftigungen, z.B. im Senat, nachgehen), enfallen also im Durchschnitt auf jeden Staat 6 Wahlkampftage pro Kandidat. Allerdings gibt es einige Staaten, in denen die Kandidaten jetzt schon deutlich mehr Zeit verbracht haben (z.B. Iowa, New Hampshire) und andere, in denen sie sich während des gesamten Wahlkampfes nicht ein einziges Mal sehen lassen werden (z.B. Alaska, Hawaii). Wie kommt das?
Zuerst einmal spielen geographische und demographische Faktoren eine kleine Rolle. Gering bevölkerte, von den Zentren der amerikanischen Politik weit entfernte Staaten wie Alaska oder Utah haben es natürlich schwerer als die bevölkerungsreichen Staaten im Nordosten der USA. Schwerer wiegen aber zwei andere Punkte: Einerseits spielen einige Staaten im Vorwahlkampf eine besondere Rolle: In Iowa oder New Hampshire finden die Vorwahlen traditionell sehr früh statt. Wer dort besonders gut abschneidet, bekommt etwas, was die Amerikaner "momentum" nennen, eine Art politischen Aufwind. Deshalb widmen viele Kandidaten in der Vorwahl-Saison diesen Staaten besonders viel Aufmerksamkeit, denn dieser Aufwind ermöglicht es auch weniger finanzkräftigen Kandidaten, kostenlose PR für die Vorwahlen in den großen Staaten zu bekommen, die etwas später anstehen und normalerweise nur mit großen Werbebudgets zu gewinnen sind. Sobal die Vorwahlen vorbei sind und sich beide Parteien für je eine/n Kandidat/in entschieden haben, ist dieser Punkt aber erledigt. Aber auch dann findet der Wahlkampf in manchen Staaten intensiver statt, als in anderen. Das liegt am "the winner takes it all"-Prinzip, nach dem die meisten Staaten ihre Stimmen vergeben. Wer z.B. in Texas, und sei es mit einer Stimme, vorn liegt, hat 34 Stimmen im Sack - und damit das zweitgrößte Paket. Das allein macht Texas aber noch nicht zu einem "battleground state", einem Wahlkampfschwerpunkt. Neben der Größe spielen auch die politischen Kräfteverhältnisse eine Rolle. Staaten, in denen die Republikaner (Texas) oder Demokraten (New York) sehr deutlich führen, werden in Wahlkämpfen kaum beachtet. Es kommt auf Staaten wie Ohio an: Mit 20 Stimmen der sechstgrößte Staat und gleichzeitig politisch sehr ausgeglichen: Bush gewann Ohio 2004 mit knapp 2 Prozentpunkten Vorsprung. Oder Florida: Dort lag Al Gore bei den Präsidentschaftswahlen 2000 so knapp vorne, dass man ihn glatt versehentlich zum Verlierer erklärt hat. Solche Staaten sind "Battleground states" und sie tragen ihren Namen zu Recht: In diesen Staaten wird gekämpft bis aufs Blut - über und unter der Gürtellinie.

Samstag, 1. September 2007

What the heck is...Primaries und Caucusses

Die Präsidentschaftskandidaten der Parteien werden in den USA auf großen, mehrtägigen Parteikongressen gewählt, den National Conventions. Mal abgesehen davon, dass diese Conventions über mehrere Tage im wesentlichen nichts anderes tun, als die Kandidatenkür zu zelebrieren und KEINE inhaltlichen Beschlüsse über Wahlprogramm oder ähnliches fassen, ist das soweit noch ganz ähnlich wie in Deutschland. Das wars dann aber auch mit Ähnlichkeiten. Während in Deutschland in der Regel der Vorstand der Parteien irgend jemanden zum Kanzlerkandidaten ausruft und der Parteitag das dann abnickt, durchlaufen die Kandidaten in den USA ein umfangreiches Programm aus Vorwahlen in den einzelnen Bundesstaaten. In diesen Vorwahlen werden die Delegierten für die National Conventions gewählt, d.h. wenn also bei den republikanischen Vorwahlen im Staat Louisiana Abraham Lincoln gewinnt, werden andere Delegierte entsandt, als wenn sein Rivale Theodore Roosevelt gewonnen hätte. Diese Delegierten sind an das Ergebnis in ihrem Staat so lange gebunden, wie ihr Kandidat im Rennen bleibt.
In den meisten Staaten werden die Vorwahlen in Form von sogenannten "primary elections", kurz "primaries" durchgeführt. Das sind in der Regel staatlich durchgeführte Veranstaltungen, die im wesentlichen ablaufen, wie normale Wahlen: mit Stimmkabine, Wahlgeheimnis usw. Es gibt grundsätzlich 2 Typen von primaries: offene und geschlossene. Bei den geschlossenen primaries dürfen nur Mitglieder der jeweiligen Partei abstimmen: In den USA gibt es ja kein einheitliches Meldewesen, weshalb man sich als Wähler registrieren lassen muss, um Mehrfachabstimmungen zu verhindern. (die Geschichte mit den angemalten Fingern, wie sie in vielen Entwicklungsländern praktiziert wird, war den Amerikanern dann wohl doch zu peinlich) Und bei dieser Registrierung kann man sich auch als Demokrat oder Republikaner registrieren lassen - was freilich nicht heisst, dass man dann auch immer entsprechend abstimmen muss. Und bei geschlossenen primaries dürfen eben nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei mitmachen, was auch heisst, dass unabhängige Wähler vollkommen außen vor sind.
Anders ist das bei offenen Primaries: Daran darf jeder Wähler unabhängig von der Parteizugehörigkeit teilnehmen, also auch Republikaner bei den Demokraten und umgekehrt. Außerdem gibt es - wenn auch selten - noch halboffene Primaries: dabei dürfen Parteiwähler nur bei ihrer jeweiligen Partei mitstimmen, während sich unabhängige aussuchen können, ob sie an der republikanischen oder der demokratischen Vorwahl teilnehmen wollen. Das tun sie entweder offen oder in der Wahlkabine.
Neben den Primaries, die in den meisten Staaten abgehalten werden, gibt es, vor allem in den kleineren Staaten, Parteiversammlungen, so genannte Caucusses. Dies sind öffentliche Diskussionsveranstaltungen, in denen die Mitglieder einer regionalen Parteigruppe sich nach stundenlanger Diskussion für einen Kandidaten entscheiden. Den Ablauf eines solchen Caucusses will ich mal an einem fiktiven Beispiel erläutern:
In einer fiktiven Gemeinde, nennen wir sie Springfield findet der repulikanische Caucus standesgemäß in der Villa des wohlhabendsten Bürgers, Montgomery B., statt. Wie viele andere Bürger zieht es auch Homer S., Freund von Bier und Autorennen, zu den Republikanern, wo er unter anderem auch seinem Nachbarn Ned F. begegnet. Ned F., als eifriger Evangelikaler, organisiert die örtliche Wahlkampagne des Kandidaten der christlichen Rechten, Reagan. Montgomery B., Homers Chef hingegen schwärmt für den Bush Sr., den Mann des Finanzkapitals. Als Homer das Haus betritt, wird zwischen den Gruppen schon heftig diskutiert, wer die republikanischen Werte am besten vertritt und wer die besten Chancen hätte, den demokratischen Favoriten Washington zu schlagen. Am Eingang wird Homer von Moe, dem Betreiber seiner Stammkneipe abgefangen. Der will ihn überreden, für Teddy Roosevelt zu stimmen, der jegliche Alkoholbesteuerung abschaffen will. Auch Polizeichef W. argumentiert für den Waffennarren Roosevelt. Das hört sich für Homer alles sehr gut an, so dass er beschließt, für Roosevelt zu stimmen. Pünktlich um 18 Uhr kommt das Signal und die einzelnen Gruppen begeben sich in verschiedene Räume: Die Bush-Anhänger ins Wohnzimmer, Reagans Leute in die Küche, zwei versprengte Nixon-Fans ins Bad und die Roosevelt-Gruppe in den Keller. Homer will gerade mit den anderen in den Keller, da sieht er im Augenwinkel, wie sein Chef einen kritischen Blick auf seinen Arbeitsvertrag wirft. Er entscheidet sich spontan, doch lieber ins Wohnzimmer zu gehen. Dann wird gezählt: Die Nixon-Anhänger erreichen leider nicht die Mindestquote und müssen sich auf die anderen Gruppen verteilen: Ein strenger Blick des Hausherren genügt, und auch sie finden sich im Wohnzimmer wieder. Und so hat Bush den Springfield Caucus für sich entschieden.
Das war natürlich alles frei erfunden. Folgendes Dokumentarmaterial zeigt, wie es wirklich geht:

Freitag, 31. August 2007

What the heck is...The Congress

Das Parlament der USA besteht aus zwei Kammern: Dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Beide gemeinsam werden als 'Kongreß' bezeichnet. Während der Senat aus zwei Senatoren pro Bundesstaat, insgesamt also 100, besteht, gehören dem Repräsentantenhaus 435 Abgeordnete an, von denen jeder einen Wahlbezirk vertritt. Die Anzahl der Wahlbezirke in einem Staat hängt von dessen Einwohnerzahl ab: Manche Bundesstaaten, wie z.B. Alaska, bestehen nur aus einem Bezirk, der also den ganzen Staat umfasst. Kalifornien mit seinen 36 Mio. Einwohnern hingegen ist in 53 Wahlbezirke aufgeteilt. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses heißen formell "Member of the House of Representatives" oder kurz "House Member", werden aber oft auch als "Congressman" bzw. "Congresswoman" bezeichnet, was etwas irreführend ist. Wenn also von Kongressabgeordneten die Rede ist, sind in der Regel Mitglieder des Repräsentantenhauses gemeint, nicht aber Senatoren, die - streng genommen - natürlich auch Kongressabgeordnete sind.
Neben den gewählten Abgeordneten gehören dem Repräsentantenhaus noch eine Reihe nicht stimmberechtigter Vertreter an. So z.B. ein Vertreter für Washington D.C., das vom Kongress verwaltet wird und keine Abgeordneten oder Senatoren entsendet. Aber auch Übersee-Territorien wie American Samoa entsenden stimmlose Vertreter zum Repräsentantenhaus:

What the heck is...The Electoral College

Beim Electoral College handelt es sich nicht um eine Bildungseinrichtung, in der US-BürgerInnen das Wählen lernen (was vielleicht auch keine schlechte Idee wäre). Das Electoral College ist ein Gremium aus Wahlfrauen und -männern, das alle 4 Jahre zusammentritt, um den Präsidenten der USA zu wählen - also durchaus ähnlich der Bundesversammlung in Deutschland. Während aber die Bundesversammlung je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestages und von den Landtagen gewählten Vertretern besteht, werden die Mitglieder des Electoral College ausschließlich von den Bundesstaaten entsandt.
Dabei hat jeder Staat genau so viele Stimmen, wie er Abgeordnete in den Kongress entsendet. Das sind gegenwärtig 435+3 Wahlmänner und Frauen, denn Washington D.C., das über keine "echten" Abgeordneten verfügt, entsendet seit dem 23. Verfassungszusatz 1961 so viele Vertreter wie der kleinste Bundesstaat. Da jeder Staat mindestens über 2 Senatoren und ein Mitglied des Repräsentantenhauses verfügt, ist die kleinste denkbare Delegation also 3 Personen stark - eine Zahl, die gegenwärtig eine ganze Reihe von Bundesstaaten erreichen. Die größte Delegation stellt gegenwärtig Kalifornien mit 55 Personen. Die Tatsache, dass jeder Bundesstaat, unabhängig von seiner Größe, zwei Senatoren stellt und damit quasi zwei "Grundmandate" im Electoral College stellt, führt zu einer Bevorzugung kleiner Bundesstaaten. So hat Kalifornien zwar mehr als 70mal so viele Einwohner wie Wyoming, aber lediglich etwa 18mal so viele Stimmen im Electoral College.
Wie die Stimmen im Electoral College auf die Kandidaten verteilt werden, entscheidet jeder Staat für sich. Während es in den Anfangsjahren der USA durchaus üblich war, dass die Parlamente der Bundesstaaten die Wahlmänner auswählten, findet heute in allen Bundestaaten und der Hauptstadt eine allgemeine Wahl statt. Die Präsidentschaftswahl ist also eigentlich gar keine, sondern eine Aneinanderreihung von 50 Wahlen auf Bundesstaatsebene. Dabei ist es in der Regel so, dass der/die KandidatIn mit den meisten Stimmen sämtliche Stimmen des jeweiligen Staates zugesprochen bekommt. Wer also in Pennsylvania mit wenigen Stimmen Vorsprung gewinnt, hat 21 Stimmen im Sack.
Eine Ausnahme bilden Maine und Nebraska. Dort ist es etwas komplizierter, weshalb ich es am Beispiel Nebraska verdeutlichen will: Nebraska hat drei Repräsentantenhausbezirke, kommt zusammen mit mit den zwei Senatoren also auf 5 Vertreter im Kongress, also auch auf 5 Stimmen im Electoral College. Die drei Stimmen, die den Abgeordneten entsprechen, werden nach den Ergebnissen in den einzelnen Wahlkreisen verteilt: Wer in einem Wahlkreis vornliegt, bekommt den entsprechenden Wahlmann. Die verbleibenden 2 Stimmen, die den Senatoren entsprechen, erhält der Kandidat, der im ganzen Staat vorn liegt. Wenn jetzt also beispielsweise George Washington in den Wahlkreisen 1 und 2 knapp vornliegt, Abraham Lincoln aber in Wahlkreis 3 so deutlich führt, dass er insgesamt mehr stimmen in Nebraska erhält als Washington, wird die Nebraska-Delegation aus 2 Washington- und 3 Lincoln-Wählern bestehen. In Maine läuft es ganz genauso, nur dass Maine über lediglich 2 Kongressbezirke verfügt.
Während das bei Maine und Nebraska mit 4 bzw. 5 Stimmen noch relativ unspektakulär ist, würde sich ein solches Verfahren in großen Staaten wie Kalifornien, Texas, New York oder Florida schon ganz anders auswirken. Und deshalb gibt es in Kalifornien auch Bestrebungen seitens der Republikaner, ein solches Verfahren einzuführen. Während Kalifornien in den letzten Jahrzehnten ein sicherer, großer Stimmenlieferant für die Demokraten war (der letzte Republikaner, der da was holen konnte, war Ronald Reagan), würden nach einer solchen Änderung von den 55 Stimmen etwa 20 an die Republikaner gehen - das entspricht fast dem fünftgrößten Bundesstaat Pennsylvania mit 12 Mio. Einwohnern. Allerdings hat Gouverneur Schwarzenegger bisher keine Bestrebungen gezeigt, dieses Ansinnen zu unterstützen.
Das Electoral College tritt übrigens nicht in seiner Gesamtheit zusammen, vielmehr treffen sich die Delegationen in der Hauptstadt ihres Bundesstaats und geben dort ihre Stimme für einen Präsidenten und einen Vizepräsidenten ab. Die Ergebnisse werden dann in Washington D.C. in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus ausgezählt. Sowohl der Präsident als auch der Vizepräsident benötigen die absolute Mehrheit, das sind gegenwärtig 270 Stimmen. Gelingt das nicht, hat das Parlament das Wort: Ist kein Vizepräsident gewählt worden, bestimmt der Senat einen Vizepräsidenten mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Ist kein Präsident gewählt worden, bestimmt das Repräsentantenhaus einen Präsidenten mit der Mehrheit seiner Delegationen, d.h. jeder Staat hat eine Stimme und die Abgeordneten müssen sich intern auf ein Abstimmungsergebnis einigen. 1800 wurde Thomas Jefferson und 1824 John Q. Adams vom Repräsentantenhaus zum Präsidenten gewählt. 1836 wurde Richard M. Johnson vom Senat zum Vizepräsidenten gewählt.
Tja, so läuft das ab und es könnte sich dem geneigten Betrachter die Frage stellen: Warum so umständlich? Nun, dieses Wahlsystem ist eines der vielen Überbleibsel aus den Anfängen der amerikanischen Demokratie - aus einer Zeit, in der es weder Internet noch Telefon noch Fernsehen gab und man ein System brauchte, das dezentral funktionieren konnte. Und in der Tat - alles was man hierfür braucht, sind ein paar Reiter, um die Ergebnisse aus den Staaten in die Hauptstadt zu schaffen. Und so wie sich die Amerikaner seit über 200 Jahren weder von Wirtschaftskrisen, Bürger-, Welt- und kalten Kriegen davon abhalten lassen, alle 2 Jahre am ersten Dienstag im November wählen zu gehen und dabei jedes zweite Mal einen Präsidenten zu wählen, haben sie sich auch dieses System durch die Jahrhunderte behalten. Und ich als alter Traditionsfetischist muss sagen: Det find ick knorke.

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