Mittwoch, 12. September 2007

Weiter so, es geht voran...

..finden jedenfalls General David Petraeus, oberster US-Militär im Irak und Ryan Crocker, US-Botschafter ebendort. Die beiden haben in den vergangenen Tagen eine Menge Zeit auf dem Capitol Hill verbracht - sie waren als Zeugen vor diverse Ausschüsse von Senat und Repräsentantenhaus geladen.
General Petraeus und Botschafter Crocker vor dem Auswärtigen Ausschuss.
Petraeus und Crocker vor dem Auswärtigen Senatsausschuss. Foto: NY Times

Insbesondere die Aussagen vor dem Auswärtigen und dem Militärausschuss des Senats waren mit Spannung erwartet worden, gehören diesen Ausschüssen doch immerhin 4 demokratische und ein republikanischer Präsidentschaftskandidat an.
Nahezu zehn Stunden verbrachten die beiden in den Senats-Anhörungen. Viel Neues kam dabei nicht heraus: Petraeus unterstreicht die militärischen Fortschritte und stellt leichte Truppenreduzierungen (ca. 5.000 Soldaten von 160.000) bis Weihnachten in Aussicht. Die Demokraten sind nicht überzeugt von den Fortschritten und fordern den Beginn eines ernsthaften Rückzugs. Die Präsidentschaftskandidaten üben sich in Selbstdarstellung. Bemerkenswert war der Auftritt der Republikaner. So gab der führende Republikaner im Auswärtigen Ausschuss, Sen. Richard Lugar (R-IN) in seiner Rede erheblichen Zweifeln an den Erfolgaussichten der Irak-Mission Ausdruck. Neben Lugar waren mit Chuck Hagel (R-NE) im Auswärtigen und John Warner (R-VA) noch zwei weitere exponierte republikanische Kritiker des Präsidenten mit von der Partie.
Die politischen Beobachter schätzen ein, dass der Auftritt von Petraeus und Crocker dem Präsidenten eine Atempause verschafft hat. Mit einer erfolgreichen, radikalen Rückzugs-Resolution von Seiten des Kongresses ist also in nächster Zeit nicht zu rechnen.
Im Vorfeld des Petraeus-Berichts gab es einigen Wirbel im Lager der Kriegsgegner. Die liberale Gruppierung MoveOn.org hatte eine Anzeige in der New York Times geschaltet, in der sie den General als Betrüger bezeichnete. Das ging dann selbst vielen Demokraten zu weit und verschaffte den Republikanern die Möglichkeit, lautstark eine Distanzierung einzufordern.

Den Petraeus-Bericht gibts hier, die Folien dazu hier und Botschafter Crockers Report hier.

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